Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni übertrifft mit ihrer Amtszeit einen Meilenstein aus der jüngeren italienischen Politikgeschichte. Doch trotz dieses beachtlichen Erfolgs mehren sich die Herausforderungen für ihr Kabinett.
Thema: Regierung
Meldungen
Ein Faktencheck untersucht die Aussagen des Bundeskanzlers zu einer umfassenden Pensionsreform und zu Finanzmitteln für Kindergartenausbau. Die Prüfung offenbart dabei überraschende Unterschiede zwischen den politischen Ankündigungen und den tatsächlichen Zahlen.
Ein hochrangiger Beamter des amerikanischen Heeres tritt von seinem Posten zurück. Die Gründe für diesen unerwarteten Schritt werden näher beleuchtet.
Ein Regierungsplan zur Reformierung des Justizsystems stößt im Sektor der Justiz auf großflächigen Widerstand. Die Grünen, deren Zustimmung für die Umsetzung erforderlich ist, haben sich dagegen ausgesprochen und gefährden damit das gesamte Vorhaben.
Der Vorsitzende des Österreichischen Gewerkschaftsbundes äußert sich ungewöhnlich wohlwollend zur Leistung der Bundesregierung. Der Gewerkschafter deutet jedoch an, dass es in einer anderen Partei Punkte gibt, die einer näheren Betrachtung bedürfen.
Die österreichische Regierung beendet ihre Zusammenarbeit mit der Deradikalisierungsstelle Derad aufgrund von ideologischen Bedenken gegen mehrere Mitarbeiter. Das Innenministerium macht dabei auf problematische Verbindungen aufmerksam, die trotz fehlender strafrechtlicher Vorwürfe zur Beendigung der Partnerschaft f…
Die Regierungskoalition hat sich nach intensiven Verhandlungen auf ein Unterstützungspaket für Landwirte geeinigt, die unter Trockenheitsschäden leiden. Die genauen Maßnahmen und Summen des Hilfspakets werden am Nachmittag der Öffentlichkeit vorgestellt.
Nach intensiven Verhandlungen hat sich die österreichische Koalitionsregierung auf eine gemeinsame Lösung zu Dürrehilfen und einem Klimagesetz geeinigt. Die Klärung der noch offenen Details erfolgt in den kommenden Stunden.
Eine Kitzbüheler Schuldirektorin wird als mögliche Nachfolgerin für ein Regierungsamt in Betracht gezogen. Die Personalfrage könnte bedeutende Veränderungen in der Tiroler Landesregierung mit sich bringen.
Die österreichische Dreierkoalition hat bislang etwa ein Drittel bis vier Zehntel der im Regierungsprogramm festgehaltenen Ziele verwirklicht. Die Bilanz wirft Fragen darüber auf, welche Vorhaben noch ausstehen und welche Prioritäten die Regierung setzt.
Die Regierung präsentiert heute einen neuen Vorschlag zur Unterstützung von Dürregeschädigten. Oppositionsparteien fordern dabei nicht nur Nothilfe, sondern auch Fortschritte bei Klimaschutz und Bodenverbrauch.