Das Urteil gegen einen ehemaligen Chefredakteur wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung ist nun endgültig bestätigt worden. Es bleibt abzuwarten, welche rechtlichen Konsequenzen sich aus dieser höchstgerichtlichen Entscheidung für den Betroffenen ergeben.
Thema: Wiederbetätigung
Meldungen
Ein FPÖ-Politiker muss sich wegen Verdachts der Wiederbetätigung einer justizmäßigen Diversion unterziehen. Die Ermittlungen werfen Fragen über die Herkunft der belastenden Chatprotokolle und deren geheime Inhalte auf.
Gegen einen FPÖ-Politiker und Angehörigen der bekannten Familie Lugner wird von der Wiener Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Wiederbetätigung ermittelt. Ein Diversionsangebot könnte das Verfahren beeinflussen.
Gegen einen FPÖ-Politiker aus der Familie Lugner wird wegen Wiederbetätigung ermittelt. Die Behörden haben allerdings bereits ein Angebot zur außergerichtlichen Einigung signalisiert.
Ein 60-jähriger Kärntner wurde wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung zu einer bedingten Freiheitsstrafe verurteilt. Die Verbreitung von Holocaust-Leugnungs-Inhalten in sozialen Medien spielte eine zentrale Rolle im Verfahren.
Vor Gericht stand die Frage, ob zwei Männer in einem österreichischen Gefängnis durch Gesten und Symbole nationalsozialistische Ideen verbreitet haben. Der Fall wirft Licht auf die Grauzone zwischen persönlichen Überzeugungen und strafbarer Wiederbetätigung.
Ein Gericht fällte das erste Urteil gegen einen Verdächtigen aus der Gruppe "Unsterblich"-Hooligans, gegen die 2023 Hausdurchsuchungen stattgefunden hatten. Das Verfahren wirft Licht auf die Ermittlungen gegen die Gruppe.